Gestaltung einer Wort-/Bildmarke zur Erleichterung der Eintragung beim Markenamt
Die Eintragung einer Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unterliegt strengen Anforderungen, insbesondere hinsichtlich der Unterscheidungskraft.
Viele reine Wortmarken werden vom EUIPO abgelehnt, weil sie entweder beschreibend oder nicht unterscheidungskräftig sind. Eine klug gestaltete Wort-/Bildmarke kann jedoch die Chancen auf eine erfolgreiche Eintragung erheblich verbessern.
1. Warum eine Wort-/Bildmarke statt einer reinen Wortmarke?
Wird eine Wortmarke vom EUIPO als beschreibend oder nicht unterscheidungskräftig eingestuft, wird sie nicht als Unionsmarke eingetragen.
- Eine Wort-/Bildmarke kann jedoch schutzfähig sein, wenn ihre grafische Gestaltung oder besondere visuelle Elemente Unterscheidungskraft verleihen.
- Das Design muss über eine rein dekorative Gestaltung hinausgehen, sodass die Marke als Herkunftshinweis wahrgenommen wird.
2. Absolute Eintragungshindernisse: Wann wird eine Marke abgelehnt?
Laut Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Unionsmarkenverordnung (UMV) dürfen Marken nicht eingetragen werden, wenn sie ausschließlich aus beschreibenden Begriffen für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen bestehen.
Ablehnung trotz Wort-/Bildmarke wegen mangelnder Unterscheidungskraft
Auch eine Wort-/Bildmarke kann abgelehnt werden, wenn ihre grafische Gestaltung nicht ausreicht, um die fehlende Unterscheidungskraft auszugleichen.
Beispiele für abgelehnte Wort-/Bildmarken:
- ❌
„Flavour and Aroma“ für Kaffee
- ❌
lifelong-learning“ für Aus- und Weiterbildung
3. Unterscheidungskraft durch visuelle Gestaltung
Das EUIPO erkennt an, dass eine Marke durch eine besondere grafische Gestaltung Unterscheidungskraft erlangen kann.
Elemente, die die Unterscheidungskraft erhöhen können:
- Individuelle Schriftarten: Eine speziell gestaltete Schriftart, die sich von Standard-Fonts abhebt.
- Logo-Symbole oder Bildmarken: Kreative Symbole oder abstrakte Grafiken.
- Farb- oder Designmerkmale: Unverwechselbare Farben und Designelemente.
4. Praktische Tipps für die Logo-Gestaltung
- 📌 Vermeide generische Designs: Standard-Schriftarten oder generische Rechtecke sind nicht unterscheidungskräftig.
- 📌 Setze auf Individualität: Kreative Kombinationen aus Schrift und Symbolen verbessern die Erfolgschancen.
- 📌 Farben gezielt einsetzen: Die Marke sollte ohne Farbangabe eingereicht werden, um den Schutz für alle Farbvarianten zu erhalten.
- 📌 Stilisiere den Markennamen künstlerisch: Handgezeichnete Elemente oder kreative Schriftanordnungen helfen.
5. Fazit: Wort-/Bildmarke als sinnvolle Alternative
Wenn eine Wortmarke vom EUIPO als beschreibend oder nicht unterscheidungskräftig eingestuft wird, kann eine Wort-/Bildmarke eine gute Lösung sein.
- ✔ Eine gut durchdachte Gestaltung kann helfen, Unterscheidungskraft zu erlangen.
- ✔ Standardisierte oder generische Designs reichen nicht aus.
- ✔ Eine originelle Schrift, eine kreative Grafik oder ein individuelles Design verbessern die Eintragungsfähigkeit.
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