Beschreibung
Leistungsbeschreibung
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Leistungsbeschreibung
Unsere erfahrenen Rechtanwälte prüfen, ob die von Ihnen gewählte Bezeichnung oder das Logo als Marke registriert werden kann oder mangels Schutzfähigkeit mit einer Ablehnung durch das europäische Markenamt (EUIPO) gerechnet werden muss. Ggfs. gibt Ihnen der bearbeitende Rechtsanwalt Empfehlungen, wie Sie die Schutzhindernisse beseitigen können.
Erste Einschätzung der markenrechtlichen Risiken: Sie erhalten zu Ihrem Suchnamen und den von Ihnen genannten Waren und Dienstleistungen eine Kurzanalyse der markenrechtlichen Risikosituation auf Grund einer Identitätsrecherche in den Datenbanken aller EU-Markenämter, dem EUIPO und der WIPO sowie einer zusätzlichen Ähnlichkeitsrecherche in den Daten des DPMA, EUIPO und der WIPO.
Wir weisen darauf hin, dass eine Ähnlichkeitsrecherche in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten zur umfassenden Bewertung möglicher Kollisionsrisiken mit älteren Marken nicht in dem Leistungspaket enthalten ist. Gegen eine Unionsmarke kann auch auf Grundlage einer nationalen Marke aus einem Mitgliedsstaat Widerspruch erhoben werden. Wenn Sie dieses Risiko minimieren und böse Überraschungen nach der Anmeldung der Marke vermeiden wollen, empfehlen wir die Zusatzoption für die EU-weite Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche (800,00 Euro) zu wählen.
Die Kurzanalyse steht innerhalb von 5 Werktagen zur Verfügung.
Auf Grundlage der von Ihnen im Auftrag genannten Beschreibung Ihrer zukünftig geplanten Verwendung der Marke erstellt der bearbeitende Rechtsanwalt das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis unter Verwendung der seitens des EUIPO zur Verfügung gestellten Begriffe.
Danach wird das Markenanmeldeformular ausgefüllt und an das EUIPO elektronisch übermittelt. Nach Abschluss des Anmeldeverfahrens erhalten Sie die Original-Markenurkunde übersandt, die seitens des EUIPO als signierte PDF zur Verfügung gestellt wird.
Sollten seitens des EUIPO Beanstandungen an die Kanzlei übermittelt werden, erhalten Sie diese elektronisch zugesandt. Die Bearbeitung dieser oder sonstiger Korrespondenz mit dem EUIPO sind nicht Gegenstand des Auftrages und sind extra zu vergüten.
Sämtliche Daten werden verschlüsselt und fließen vertraulich ausschließlich zwischen Ihnen und der beauftragten Kanzlei.
Zusätzliche Kosten:
Amtliche Gebühren des EUIPO von mindestens 850,- €. In dieser Gebühr ist eine Waren- oder Dienstleistungsklasse enthalten. Für die zweite Klasse werden weitere 50,- € Gebühr und für jede weitere Klasse 150,00 € durch das EUIPO erhoben.
In diesem Leistungspakt ist die Markenanmeldung in bis zu 3 Klassen enthalten, für jede weitere Klasse berechnen wir zusätzlich 15%.
